von Joachim Kuhs, MdEP Die EU beruft sich gerne auf die 70-jährige „europäische Geschichte“, die sie gemeinsam mit EG, WEU, EGKS und anderen Vorgängern hat. Doch Europas Kulturgeschichte ist tausende Jahre älter als die EU. Unsere Geschichte reicht von griechischer [...]

Der radikale „Green Deal“ ist ein Beispiel, wie Menschen in EU-Nettozahlerstaaten wie Deutschland gegenüber Menschen in Nettoempfängerstaaten wie Rumänien, Bulgarien, Spanien, Portugal und Griechenland benachteiligt werden. Die absurden Verwerfungen des „Green Deal“ werden Arbeitnehmer, mittelständische Unternehmen und Familien tragen müssen: [...]

Polen und Ungarn haben ihr Veto gegen den EU-Haushalt eingelegt. Dazu Joachim Kuhs, Mitglied des Haushaltsausschusses des EU-Parlaments: „Es war ein schwerer Fehler der EU, ihre arrogante Kritik an angeblichen Demokratiedefiziten in Polen und Ungarn mit dem mehrjährigen EU-Haushalt und [...]

Brüssel, 11.11.2020 (afd) Diese Woche haben die Ausschüsse für Haushalt und Wirtschaft des EU-Parlaments ihre Position zur sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF) abgestimmt. 672.500.000.000 Euro will die EU schuldenfinanziert ausschütten, um die wirtschaftlichen Schäden rund um die sogenannte Covid-Pandemie abzufedern. [...]

Brüssel, 20.10.2020 (kuhs/afd) In einem Schreiben der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) rühmt diese sich „von EU-Seite 2019 Mittel in Höhe von rund EUR 252 Mio. zugesagt“ bekommen zu haben, „die mit eigenen und Bundesmitteln zu EUR 677 Mio. ergänzt werden, [...]

Brüssel, 08.10.2020 (kuhs) Es gibt bereits fünf EU-Geldwäscherichtlinien. Nun will das EU-Parlament eine Resolution für noch mehr Regeln und Bürokratien gegen Geldwäsche beschließen. Dazu der AfD-Haushaltspolitiker Joachim Kuhs: „Das wird wenig nützen, weil nur Symptome bekämpft werden, nicht die Ursachen. [...]

Brüssel, 05.10.2020 (afd) Wie in einer Tragikomödie geschehen aktuell auch in der EU sämtliche Missgeschicke zeitgleich: Covid-Paket, neue als sogenannte Eigenmittel getarnte Steuern, der mehrjährige Finanzrahmen und Verabschiedung des Jahreshaushalts für 2021. „Da 2021 das erste Jahr des neuen 7-Jahres-Planes [...]

22.09.2020 (kuhs/afd) In diesen Tagen versammeln sich die Bischöfe der Deutschen Bischofskonferenz in Fulda um den „Synodalen Weg“ voranzubringen. „Mit diesem Weg verlässt die römisch-katholische Kirche in Deutschland den Pfad der kirchlichen Treue zu ihrem Auftrag und ihrer Sendung. Sie [...]

Brüssel, 16.09.2020 (kuhs/afd) Im August hatte der AfD-Abgeordnete Joachim Kuhs als Teil der Fraktion „Identität & Demokratie“ im EU-Parlament auf die Finanzierung von NGOs wie “Islamic Relief”, die der Muslimbruderschaft nahestehen, von der EU hingewiesen. Nach den Aufdeckungen hat „Aktion [...]

Brüssel, 11.09.2020 (kuhs) Donald Trump war maßgeblich daran beteiligt, dass Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate volle diplomatische Beziehungen aufgenommen haben. Er hat zudem ein Friedensabkommen zwischen beiden Staaten vermittelt, das im November in Washington unterzeichnet werden soll. Er brachte [...]

Brüssel, 11.09.2020 (kuhs/afd) „Aufgrund des Austritts des Vereinigten Königreichs sowie von kostenintensiven EU-Lieblingsprojekten wie dem ‚Green Deal‘ oder dem covidbedingten ‚Wiederaufbaufonds‘ benötigt die EU neue Einnahmen von beinahe einer Billion Euro. Dieses Geld wollen die Eurokraten nun mit neuen Abgaben [...]

Brüssel, 10.09.2020 Der Auswärtige Sprecher der EU, Peter Stano, hat Serbien und Kosovo vor einer Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels gewarnt, da sich dies nicht mit der gemeinsamen Außenpolitik der EU decke. Dazu sagt Joachim Kuhs, Mitglied des Haushaltsausschusses des [...]

Brüssel, 07.09.2020 (kuhs) „Wenn man sich mit dem Islam beschäftigt stellt man fest, gemäßigter Islam ist eine unrealistische Wunschvorstellung vieler Westeuropäer. Es gibt in Deutschland nur wenige gemäßigte islamische Imame und Gelehrte sowie die Ibn Rushd-Goethe-Moschee in Berlin. Allerdings gibt [...]

Brüssel, 01.09.2020 Ein Buch von AfD-Politikern besprechen – soll ich das wirklich tun? Mir ist klar: Dazu gehört Mut. „Mut zur Wahrheit“ – wie der Titel des betreffenden Buches lautet. Denn sofort wird ein Aufschrei von vielen Seiten kommen: „Wie [...]

Brüssel, 06.06.2020 (kuhs) Offener Brief an Ahmad Mansour bezüglich des NZZ-Artikels: „Woher kommt diese Besessenheit in der Israelkritik?“ Sehr geehrter Herr Mansour, seit vielen Jahren bewundere ich Ihren Mut und Ihre Aufrichtigkeit, wenn es im deutschen Diskurs um Islamkritik und [...]

Brüssel, 03.08.2020 (kuhs) Mehr Entschlossenheit und Konsequenz mahnt Joachim Kuhs, MdEP, von der EU und ihren Mitgliedsstaaten gegenüber dem totalitären kommunistischen Regime in China an. „Schon lange schrillen bei mir Alarmglocken. Aber wenn der emeritierte Kardinal von Hongkong, Joseph Zen [...]

Brüssel, 31.07.2020 (kuhs) Ein Terrorkommando der Hisbollah hat am Montag versucht, die Grenze zu Israel zu infiltrieren. Die Spannungen an der Grenze zu Syrien und Libanon nehmen aufgrund Drucks vom Iran und der Hisbollah zu, die 150.000 iranische Raketen auf [...]

Brüssel, 24.07.2020 (kuhs/afd) Der Türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat heute in der Hagia Sophia mit Staatsoberhäuptern aus der muslimischen Welt das Freitagsgebet gefeiert. Der Chef der staatlichen Religionsbehörde Diyanet Imam Ali Erbaş, der 1000 Imame in Deutschland beaufsichtigt, hat [...]

Brüssel, 23.07.2020 (kuhs) Die EU-Kommission will nach einem Sturm der Entrüstung - auch von der AfD - nun doch einen neuen Sondergesandten für Religionsfreiheit außerhalb der Europäischen Union benennen. Gleichzeitig beschloss das rumänische Abgeordnetenhaus, den 16. August als Gedenktag der [...]

Brüssel, 10.07.2020 (kuhs) Im EU-Parlament wurde der von unserem Abgeordneten Joachim Kuhs erstellte „Jahresbericht über den Schutz der finanziellen Interessen der EU“ abgestimmt - und mehrheitlich angenommen. Joachim Kuhs dazu: „Schon mit der Erstellung des Berichts betraut zu werden, war [...]

Brüssel, 06.07.2020 (kuhs) 230 Palästinensische NGOs lehnen EU-Richtlinien ab, nach denen EU-Gelder nicht für Terror verwendet werden dürfen, wie Al-Jazeera berichtet. Viele dieser NGOs werden mit deutschen Steuergeldern finanziert. Die Kampagne wird von der Volksbefreiungsfront Palästina (PFLP) angeführt, die den [...]

Brüssel, 03.07.2020 (kuhs) Es ist Christenpflicht, für die Obrigkeit zu beten. So steht es im 1. Timotheus-Brief. Der Apostel Petrus schreibt: „Ehret den König“ (1 Petrus 2, 17). Dazu der EU-Abgeordnete Joachim Kuhs: „Frau Merkel macht uns Christen das nicht [...]

Brüssel, 02.07.2020 (kuhs) „Vor einem Jahr bin ich im Auftrag unserer Wähler im EU-Parlament angetreten. Wirtschaftlichere, sparsamere und schlankere Haushaltspolitik ist mein Ziel. Die Bürger sollen weniger Steuern und Abgaben zu entrichten haben. Mehr ihres hart verdienten Geldes soll in [...]

Brüssel, 24.06.2020 (kuhs) Auf Anweisung der EU-Kommission vom 12. Juni 2020 sollen 130.000.000 EUR Steuergeld in die islamisch und teilweise sogar islamistisch dominierten Staaten Jemen, Nord-Sudan, Burkina Faso, Mali, Niger, Tschad, Nigeria und Kamerun fließen. Begründet wird dieser Transfer unter [...]

Baden-Baden, 22.06.2020 (afd-bw/kuhs) Wir betrauern den plötzlichen Tod unseres Parteifreundes Klaus Dürr (61 Jahre, Wildberg), der am Sonntag, 21. Juni 2020, von uns gegangen ist. Klaus Dürr war im Sommer 2013 in die AfD eingetreten. Bereits sehr früh begann er [...]

Brüssel, 15.06.2020 (Kuhs/AfD) Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage ergab, dass Deutschland künftig 42 Prozent mehr in den EU-Haushalt einzahlen soll als bisher. Statt der aktuell 31 Milliarden Euro pro Jahr soll Deutschland im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) [...]

Brüssel, 08.06.2020 (Kuhs) Um Monate verspätet und um Bürokratiekosten vermindert schüttet der EU-Solidaritätsfonds insgesamt 279 Millionen Euro an Portugal, Spanien, Italien und Österreich aus. Dazu der Haushaltsexperte Joachim Kuhs: „Im ersten Moment scheinen diese Hilfszahlungen positiv und nicht verwerflich. Grundsätzlich [...]

Berlin, 04.06.2020 (Kuhs/AfD) Der dritte Ökumenische Kirchentag findet vom 12. bis 16. Mai 2021 in Frankfurt am Main statt. AfD-Politiker sollen dazu nicht eingeladen werden. Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs, Vorsitzender der Christen in der AfD und EU-Abgeordneter, erklärt: „Die Kirchentage sind [...]

Brüssel, 28.05.2020 (Kuhs) Praktisch über Nacht mussten Millionen Mütter und Väter mit ihren Kindern auf Heimunterricht umstellen. Sie taten etwas, was in den meisten EU-Staaten erlaubt, aber in Deutschland, Rumänien und Bulgarien verboten ist: Kinder selber unterrichten. „Habe unlängst als [...]

Brüssel, 25.05.2020 (Kuhs) Mahmoud Abbas, Chef der palästinensischen Autonomiebehörde, hat Mitte Mai 2020 einseitig angekündigt, die sogenannte Sicherheitszusammenarbeit mit Israel zu beenden. Dazu der EU-Abgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Joachim Kuhs: „Die Palästinenserverwaltung stellt sich damit selbst [...]

Brüssel, 19.05.2020 (Kuhs) EU-Parlamentspräsident Sassoli und der SPD-Politikerin Barley wollen die EU-weite Fusion der Gesundheitssysteme sowie die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips im Rat der EU, berichtet „Die Welt“. „Konkret bedeutet das die Zerstörung der Gesundheitssysteme von Staaten wie der Bundesrepublik, den [...]

Brüssel, 15.05.2020 (kuhs) Familien, bestehend aus Vater, Mutter und Kind(ern) sind von enormer Systemrelevanz und Tragkraft, wie uns die Krise rund um Covid-19 zeigt. Eltern kümmern sich um ihre Kinder, wenn die Fremdbetreuung ausfällt und schaffen es, von einer Woche [...]

Brüssel, 14.05.2020 (Kuhs) Auf Anweisung der EU vom 14. April 2020 sollen 13.000.000 Euro Steuergeld an das islamistische iranische Regime überwiesen werden. Begründet wird dieser Transfer mit „humanitärer Hilfe, Nahrungsmittelhilfe und Katastrophenschutz“ im Zusammenhang mit Covid-19 sowie dem „Schutz mehrerer [...]

Brüssel, 08.05.2020 (Kuhs) Am 9. Mai 2020 jährt sich die „Schuman-Erklärung“ zum 70. Mal. Robert Schuman, einer der Gründerväter der heutigen EU, wollte mit einer „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ aus christlicher Motivation heraus mörderische zwischenstaatliche Kriege für die [...]

Brüssel, 04.05.2020 (Kuhs) Wie der britische Daily Express bereits am 11. Oktober 2008 mit der Überschrift „Secret plot to let 50million African workers into EU“ titelte, werden Pläne, Millionen von Afrikanern in Westeuropa anzusiedeln, zunehmend Wirklichkeit. Mehr oder minder versteckte [...]

Berlin, 29.04.2020 (Kuhs/AfD) Die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) rechnet mit sinkenden Kirchensteuereinnahmen. „Wir erwarten einen Kirchensteuerrückgang aufgrund der Corona-Krise“, sagte der Sprecher der DBK, Matthias Kopp, der Augsburger Allgemeinen. Einige Bistümer fürchteten „einschneidende finanzielle Konsequenzen“ mit möglichen Verlusten im zweistelligen Millionenbereich. [...]

Brüssel, 22.04.2020 (Kuhs) Wider besseren Wissens fühlt sich Franziska Keller, Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament, bemüßigt, über die Tageszeitung „Die Welt“ und den Pressedienst des EU-Parlaments die Gefahr durch „Rechtsextremismus“ am Beispiel Tobias R. aus Hanau herbei zu beschwören. Das [...]

Berlin, 08.04.2020 (AfD/Kuhs) Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs, Vorsitzender der „Christen in der AfD“, begrüßt das am Dienstag von der AfD-Bundestagsfraktion beschlossene Positionspapier zur Corona-Krise. In diesem Papier wird gefordert, dass es den christlichen Gemeinden – unter Schutzmaßnahmen – ermöglicht werden soll, [...]

Brüssel, 09.03.2020 (Kuhs) Entgegen vieler Vertreter von CDU/CSU, Grünen, SPD, Liberalen und Linken, die den ständig steigenden EU-Beitrag Deutschlands kleinreden, liegen der AfD die Interessen der Steuerzahler wirklich am Herzen. Bezogen auf absolute Zahlen musste Deutschland allein im Jahr 2018 [...]

Brüssel, 18.02.2020 (AfD/Kuhs) Was Sie als deutscher Steuerzahler und Sparer künftig von der CDU erwarten dürfen: Es soll später mal keiner sagen, dass der als potentieller CDU-Vorsitzender bzw. parteiinterner ‚Kanzlerkandidatenmacher‘ gehandelte Armin Laschet nicht deutlich gemacht hat, wohin mit ihm [...]

Brüssel, 17.02.2020 (AfD/Kuhs) Das demokratische Votum der Briten erleichtert den EU-Haushalt mittelfristig um ungefähr 70 Milliarden Euro. Dennoch planen EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn und die meisten Politiker des Europäischen Parlamentes eine massive Erhöhung des Haushaltes. „Wer weniger Geld einnimmt und trotzdem [...]

Brüssel, 15.01.2020 (AfD/Kuhs) „Einer der wichtigsten Grundsätze demokratischer Wahlen ist das gleiche Wahlrecht. Jeder Wähler sollte mit seiner Stimme den gleichen Einfluss auf das Wahlergebnis haben. Das ist auf EU-Ebene in krasser Weise nicht der Fall“, stellt EU-Parlamentarier Joachim Kuhs [...]

Brüssel, 04.12.2019 (Kuhs) Am Dienstag wurde Joachim Kuhs, Mitglied des Parlaments der Europäischen Union, von der Fraktion der AfD im Gemeinderat der Stadt Karlsruhe zum Vortrag und Diskussionsabend „Was sind die Auswirkungen der EU-Politik auf die Kommunen?“ eingeladen. Die drei [...]

Brüssel, 04.11.2020 (Kuhs) Bei einem palästinensischen Terroranschlag am 23. August nahe Dolev wurde die 17-jährige Rina Schnerb getötet. Der mutmaßliche Mörder, Samer Arbid, arbeitete laut NGO Monitor für die Union of Agricultural Work Commitees, die der Peoples Front for the [...]

Brüssel, 10.10.2019 (Kuhs) In der heutigen EU-Haushaltsdebatte in Brüssel „Zeit, die Erwartungen der Bürger zu erfüllen“ sagte der Grünen EU-Abgeordnete Rasmus Andresen: „Es ist populistisch, für einen kleinen Haushalt zu kämpfen.“ Dazu kommentiert Joachim Kuhs, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im [...]

Brüssel, 07.09.2019 (Kuhs) Anlässlich meines aktuellen Interviews im Tagesspiegel möchte ich anmerken, dass der Titel „Nächstenliebe ist grundsätzlich auf Deutschland beschränkt“ im Gesamtkontext des Interviews gesehen werden muss, denn Nächstenliebe ist keine Fernstenliebe. So handelt beispielsweise das Gleichnis des barmherzigen [...]

Brüssel, 19.08.2019 (Kuhs) Wie schon im Bundestag schaffen es die selbsternannten demokratischen Parteien, den Willen von Millionen Wählern zu ignorieren und großen Bevölkerungsteilen die Rechte auf angemessene parlamentarische Vertretung zu entziehen. Sie missachten die von ihnen selbst aufgestellten Regeln. Der [...]

Straßburg, 19.07.2019 (Kuhs) Joachim Kuhs, Bundesvorstand der Christen in der Alternative für Deutschland und Abgeordneter im Parlament der Europäischen Union zollt dem britischen Außenministerium für seinen Bericht über Christenverfolgung großen Respekt. „Es ist meines Wissens der erste Regierungsbericht dieser Art [...]

Straßburg, 18.07.2019 (Kuhs) Am kommenden Samstag vor genau 75 Jahren versuchten beherzte Menschen rund um Claus Graf Schenk von Stauffenberg mit einer Sprengladung Adolf Hitler zu beseitigen. Bereits 1940 erkannte Stauffenberg die Bösartigkeit Hitlers, indem er sagte: „Der Vater dieses [...]

Straßburg, 17.07.2019 (Kuhs) Bei seiner Jungfernrede im EU-Parlament zeigte sich Joachim Kuhs, der auch Bundesvorstand der Christen in der AfD ist, erschüttert. Die Christdemokratin Ursula von der Leyen erwähnte das christliche Fundament, auf dem unsere europäische Kultur aufgebaut ist, mit [...]

Berlin, 07.06.2019 (Kuhs) Zum Pfingstfest 2019 erklärt Joachim Kuhs, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Bundesvorsitzender der Christen in der AfD: „An Pfingsten, dem Geburtstagsfest der Kirche, müssen sich alle Christen fragen: Stolpern wir dem Zeitgeist hinterher oder leben und verkünden wir den christlichen [...]