Liebe Mitbürger,

bei den EU-Wahlen im Juni zeichnet sich ein Sieg der patriotischen Kräfte und eine krachende Niederlage des Establishments ab. Ich habe vor einiger Zeit schon auf die entsprechenden Umfragen verwiesen [Link]. Und wenn die Eliten weiterhin so beratungs- und faktenresistent gegen jede Vernunft und gegen den Willen der Völker regieren, wird die Quittung bei den Wahlen noch heftiger ausfallen.

So langsam scheint das auch den EU-Granden zu dämmern. Doch statt die längst überfälligen Kurskorrekturen in die Wege zu leiten, scheinen sie sich darauf zu konzentrieren, ihre eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen. Dafür sprechen zumindest einige interessante Personalrochaden, die sich derzeit an der EU-Spitze vollziehen.

So hat beispielsweise EU-Ratspräsident Charles Michel angekündigt, er wolle seinen Job zugunsten einer Kandidatur für das EU-Parlament aufgeben. Das würde bedeuten, dass er sein Amt maximal bis zur Konstituierung des neuen Parlaments am 16. Juli ausüben könne. Und sollte bis dahin kein regulärer Nachfolger gefunden sein, würde der Vorsitzende des Ministerrats das Amt übergangsweise übernehmen. Dies wäre im zweiten Halbjahr 2024 kein anderer als: Viktor Orbán! Für das EU-Establishment ein Alptraum, weigert sich der ungarische Premier doch vehement, dessen links-grün-woken Kurs mitzugehen.

Auch der Stuhl von Michels Intimfeindin Ursula von der Leyen wackelt gewaltig. Dass sich die deutsche Christdemokratin für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin halten kann, erscheint vielen Beobachtern als sehr unwahrscheinlich. Beobachter glauben, dass der ehemalige Zentralbankchef Mario Draghi schon bereit stehe, um ihr den Posten streitig zu machen. Doch sei dafür gesorgt, dass die in zahlreiche Skandale verwickelte von der Leyen weich falle: Sie könnte als Generalsekretärin zur Nato wechseln.

Weitere EU-Schwergewichte haben bereits den Rückzug angetreten: Der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans hat schon vergangenen August sein Amt als Klimaschutzkommissar aufgegeben, um für niederländische Parlament zu kandidieren. Sein Plan, Rutte als Ministerpräsident zu beerben ist allerdings peinlich gescheitert. Geert Wilders, das „enfant terrible“ der niederländischen Politik, schnappte ihm den Posten weg.

Die Bulgarin Marija Iwanowa Gabriel ist als Forschungskommissarin ausgeschieden und in ihrem Heimatland zur Außenministerin ernannt worden. Ich habe sie als eine kluge Frau wahrgenommen. Sie wird froh sein, dass sie sich in ihr Land retten konnte.

Eine wortwörtliche 360-Grad-Wende legte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hin: Die Dänin wollte ihren Job in der Kommission aufgeben, um Chefin der Europäischen Investitionsbank zu werden. Obwohl sie für viele als gesetzt galt, erhielt sie das Amt doch nicht – machte prompt von ihrer Rückkehrgarantie Gebrauch und arbeitet jetzt wieder als Wettbewerbskommissarin.

Alles in allem scheint sich in den Fluren der Brüssler Macht Unruhe auszubreiten. Die Menschen spüren die Folgen der katastrophalen Politik immer mehr am eigenen Leib. Die Abgehobenheit der Eliten nimmt Züge an, die an das Ende absolutistischer Regime erinnern. Und die Wirtschaft von EU-Hauptzahlmeister Deutschland wird von dessen Regierung mit Karacho an die Wand gefahren, dass selbst die Franzosen sich genötigt sehen, die deutsche Regierung vor einem „Weiter so“ zu warnen. Es kündigt sich für die gesamte EU eine finanzielle und politische Krise epischen Ausmaßes an.

Doch jede Krise birgt auch eine Chance. In unserem Fall ist dies die Chance, Europa wieder von Kopf auf die Beine zu stellen. Als ein Europa souveräner Nationalstaaten, auf dem soliden Fundament seines griechisch-römischen und christlichen Erbes. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass diese Chance nicht verpasst wird!

Hoffnungsvoll gestimmt grüßt Sie

Ihr

Joachim Kuhs

Quelle:

Europäische Union: Erstaunliche Brüsseler Posten-Arithmetik